In Bayern haben bereits mehr als fünf Millionen Menschen eine Impfung gegen das Corona-Virus erhalten. Diese Impfungen tragen maßgeblich dazu bei, dass die Infektionszahlen sinken und erste Lockerungen möglich werden. Dazu zählen die Öffnung der Außengastronomie, von Theatern und Kinos genauso wie Erleichterungen im Sport. Damit wird für alle Bürgerinnen und Bürger der lang ersehnte Besuch im Biergarten oder auch ein breiteres Sportangebot für unsere Kinder möglich – hoffentlich bald auch ohne Tests.

Das Bayerische Kabinett hatte am Dienstag beschlossen, künftig vollständig Geimpfte und Genesene in vollem Umfang negativ Getesteten Personen gleichzustellen. Damit werden die vom Bund angedachten Erleichterungen, insbesondere im Bereich der Zusammenkünfte, der allgemeinen Kontaktbeschränkung, der Ausgangssperre, der Quarantänepflichten und des Sports in Bayern schon ab dem 6. Mai 2021 umgesetzt. Die besonderen Schutzmaßnahmen zugunsten vulnerabler Gruppen (wie zum Beispiel Alten- und Pflegeheime) bleiben davon unberührt. Auch die bekannten AHA-L Hygieneregeln gelten für alle weiter.

Notwendig wurde dieser Schritt, da die Grundrechte jedem Bürger zustehen und sie nur mit hohen Hürden eingeschränkt werden können. Die Pandemie und der damit notwendig gewordene Schutz der Gesundheit ist eine solche Hürde. Bei vollständig Geimpften lässt sich diese Argumentation nicht mehr aufrechterhalten, so dass der Staat in diesem Fall die Einschränkungen zurücknehmen muss. Würde der Staat nicht handeln, dann würden die Gerichte diese Entscheidung erzwingen.

Daher ist es nun ganz entscheidend, dass wir möglichst schnell noch mehr Impfstoff bekommen, um die Impfgeschwindigkeit im Land weiter zu erhöhen. Unser Ziel ist es, dass bis zum Sommer jeder Bürger ein Impfangebot erhält.