Austausch mit der israelischen Generalkonsulin

19.05.2021

Der Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko hat sich gestern im Bayerischen Landtag mit der israelischen Generalkonsulin Sandra Simovich ausgetauscht. Dabei wurde auch die Zunahme von judenfeindlichen Einstellungen und Angriffen angesprochen, die seit einiger Zeit in Bayern und in ganz Deutschland zu beobachten sind. „Wir bekämpfen in Bayern konsequent alle Formen von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus.“ betonte Tomaschko.

Der Freistaat setzt dabei auf Aufklärung und Prävention, investiert in einen verbesserten Schutz jüdischer Einrichtungen und Synagogen und geht zugleich mit aller Härte und Entschlossenheit gegen antisemitische Hetze, gegen Hass und Gewalt vor. Flankiert wird die konsequente Verfolgung und Bestrafung antisemitischer Straftaten mit umfassender Bildungsarbeit zur Vorbeugung von Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Bereichen. „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass sich die Mitbürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens in Bayern und vor allem auch im Landkreis Aichach-Friedberg und der Region Augsburg sicher fühlen“, so Peter Tomaschko. In Bayern und in ganz Deutschland darf kein Platz für radikale Parallelgesellschaften sein, in denen Hass, Intoleranz und Antisemitismus gedeihen.

Um dieses Bekenntnis noch einmal zu bekräftigen, bringen alle demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag heute im Plenum einen Dringlichkeitsantrag ein, mit dem sie ihrer besonderen Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus und gegen judenfeindliche Tendenzen Nachdruck verleihen. Ziel der gemeinsamen Resolution „Antisemitismus entschieden bekämpfen!“ ist, Antisemitismus und dessen Ursachen entschieden und mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen, um ein aktives jüdisches Leben in Bayern auch in Zukunft zu ermöglichen.